27. Mai 2026 · EU · Batterieverordnung · ESPR
Kommissions-Webinar zum Batteriepass — indikativer Fahrplan, Berichtigung 2026/90285, Entwurf zu EN 18219/18220, Omnibus-IV-Vorschlag
Das DG-GROW-Webinar vom 27. Mai 2026 stellte einen indikativen DPP-Fahrplan vor — eine Planung, kein Recht: DPP-Register betriebsbereit Juli 2026, Batteriepass verpflichtend ab 18. Februar 2027, danach ESPR-delegierte Rechtsakte für Eisen & Stahl (Q4 2026) und Textilien/Aluminium/Reifen (2027), mit DPP-Daten für Verpackungen/Eisen & Stahl/Bau (2028), IKT/Reifen/Aluminium/Textilien/Reinigungsmittel (2029) und Spielzeug (2030). Von diesen Daten sind nur Batterien (18. Februar 2027), Detergenzien (23. September 2029, Verordnung (EU) 2026/405) und Spielzeug (1. August 2030, Verordnung (EU) 2025/2509) gesetzlich festgelegt: Die ESPR-Gruppen warten auf delegierte Rechtsakte, Bauprodukte auf einen delegierten Rechtsakt nach der BauPVO, und Verpackungen erhalten nach der PPWR keinen Pass. Drei Punkte zu verfolgen: Berichtigung 2026/90285 (10. Apr. 2026) korrigiert in Anhang XIII Punkt 1(q) der Batterieverordnung den Kennzeichnungsverweis von Artikel 13(3)+(4) auf 13(4)+(5); das Webinar kündigte einen delegierten Rechtsakt an, der die QR-/Identifikator-Normen auf EN 18219 + EN 18220 umstellt — ein Entwurf, kein Recht: Bis zu seinem Erlass nennt Artikel 77(3) die Normenreihe ISO/IEC 15459; und es stellte einen Anhang-XIII-Punkt (t) vor, druckbare Anleitungen für stationäre Batterie-Energiespeichersysteme, aus dem Omnibus-IV-Vorschlag (COM(2025) 504). Dieser Vorschlag ist nicht erlassen, daher endet Anhang XIII Nummer 1 weiterhin bei Buchstabe (s). Omnibus IV ist nicht die Verordnung (EU) 2025/1561 — ein eigener Rechtsakt, der nur Artikel 48 ändert und die Sorgfaltspflichten auf den 18. August 2027 verschiebt.
Wirkung
Heute keine Schemaänderung. Der Kennzeichnungsverweis der Berichtigung (13(4)+(5)) und der Wechsel zu den Trägernormen EN 18219/18220 werden gegen die Batterievorlage verfolgt; Feldverweise werden aktualisiert, falls und sobald der delegierte Rechtsakt erlassen ist. Drei Daten des Fahrplans sind gesetzlich festgelegt — Batterien 18. Februar 2027, Wasch- und Reinigungsmittel 23. September 2029, Spielzeug 1. August 2030; die übrigen Daten des Fahrplans sind indikativ.